Stadtrat

Stadtratssitzung am 10.05.2017

Morgen zur Stadtratssitzung stehen wieder wichtige Themen auf der Agenda.

Herr Runkel wird uns über die Sicherheitslage in der Innenstadt informieren. Hierfür werden seine Bediensteten weitere Informationen geben sowie weitere Maßnahmen vorstellen.

Die Bundesregierung beschloss 2013, dass der öffentliche Nahverkehr barrierefrei werden soll. Diese Vorgaben geht die CVAG mit dem Beschluss an. Im ersten Schritt sollen die […]

9.05.2017|Kultur, Soziales, Stadtentwicklung|

Stadtratssitzung zum Doppelhaushalt 2017/2018

Seit Anfang des Jahres haben wir den Doppelhaushalt 2017/2018 vorliegen. Damit haben wir uns intensiv beschäftigt und werden heute mit den anderen Fraktionen über unsere Schwerpunkte verhandeln, sowie letztendlich den Haushalt für die nächsten zwei Jahre beschließen. Vieles wird in den nächsten Jahren von der Stadt angepackt. Im Bereich Investitionen betrifft dies (durch das bereits […]

Chance auf das Chemnitzer Sozialticket erneut vertan!

„Knapp daneben ist auch vorbei …“, dieser weitverbreitete Ausspruch verdeutlicht die Tragik des gescheiterten Sozialtickets in der gestrigen Chemnitzer Ratssitzung.

22 Ja & 23 Nein Stimmen haben dazu geführt, dass der Prüfauftrag an die Verwaltung nicht zustande kam. Unsere Fraktion „VOSI-Piraten“ zeigt sich schwer enttäuscht. Als Miteinreicher, gemeinsam mit Linke und Grüne, hofften wir sehr darauf, […]

9.12.2016|Soziales|

Die „Schilling´schen Figuren“: Unser Fazit

Leider ist es uns nicht gelungen die Stadträte der anderen Fraktionen davon zu überzeugen, dass sie anhand unserer vorgetragenen Argumentationen ihre Entscheidung dahin gehend ausrichten, die „Schilling´schen Figuren“ als Gesamtensemble des Schlossteichparks bestehen zu lassen. Wir hatten uns dafür starkgemacht, dass die Figuren nach dem Aufbringen einer speziellen Schutzlasur auch weiterhin an ihrem traditionellen Standort […]

8.12.2016|Denkmalschutz, Stadtentwicklung|

Jugendliche wollen Nachts nach Hause – Stadträte werden sich nicht einig

Am heutigen Tag wurde im Petitionsausschuss zum dritten Mal über einen Nachtbus verhandelt, welcher Menschen von und zur Schönherrfabrik,  dem n*Dorphin Club und dem Alternativen Jugendzentrum auf der Chemnitztalstraße, bringen soll. Leider sprach der Ausschuss keine Empfehlung zur Unterstützung aus.

Die Fakten lagen dieses Mal genau auf dem Tisch. Verhandelt wurde über die Einordnung von 33.000€ […]

18.10.2016|Bauen und Verkehr|

Erneutes Ringen um Bürgertreff

Der Bürgertreff „bei Heckerts“ wird von der Bürgerinitiative Morgenleite/Markersdorf-Nord seit einigen Jahren mit zeitlich begrenzten staatlichen Fördermittel betrieben. Nachdem diese ausliefen, versuchte der Trägerverein städtische Mittel zu beantragen, da eine derartige Einrichtung nicht ausschließlich ehrenamtlich betrieben werden kann. In den vergangenen Jahren wurden durch den Stadtrat Sparpakete mit Auswirkungen auf das sozio-kulturellen Angebot in den […]

10.03.2016|Soziales|

Was wird einmal vom historischen Stadtbild Chemnitz bleiben?

In der Stadtratssitzung wurde wieder einmal der Abriss eines historischen Gebäudes beschlossen. Wir fragen uns, was das aus der Identität von Chemnitz macht. […]

28.11.2015|Denkmalschutz, Stadtentwicklung|