CVAG

Letzte Stadtratssitzung vor den Kommunalwahlen

Heute findet die letzte Stadtratssitzung vor den Kommunalwahlen am 26.05. statt. Die Tagesordnung ist sehr lang, da es die letzte Möglichkeit ist, Beschlussanträge einzubringen. Im Juni ist nur noch eine kommissarische Stadtratssitzung.

Unsere Schwerpunkte heute:

Wir wollen die Innenstadt beleben. Deswegen beantragen wir zusammen mit der SPD, dass der „Brückenmarkt“ wiedereröffnet. Dieser Markt soll den Wochenmarkt am Rathaus […]

15.05.2019|Allgemein, Soziales, Stadtentwicklung|

Altersarmut, CVAG und Polizei: Die Stadtratssitzung am 28.11.2018

Kurz vor dem ersten Advent trifft sich der Stadtrat zur monatlichen Sitzung. Es geht um die Grundsicherung für Chemnitzer Rentnerinnen und Rentner, die Fahrplandaten der CVAG, die Polizei in der Innenstadt und die Brücke am Bahnhof in Harthau. Weitere interessante Punkte sind das Sozialticket, der Tierpark oder die Weiterentwicklung der städtischen Musikschule.

Die stetig ansteigende Altersarmut ist […]

28.11.2018|Bauen und Verkehr, Kultur, Soziales, Stadtentwicklung|

Stadtratssitzung zum Doppelhaushalt 2017/2018

Seit Anfang des Jahres haben wir den Doppelhaushalt 2017/2018 vorliegen. Damit haben wir uns intensiv beschäftigt und werden heute mit den anderen Fraktionen über unsere Schwerpunkte verhandeln, sowie letztendlich den Haushalt für die nächsten zwei Jahre beschließen. Vieles wird in den nächsten Jahren von der Stadt angepackt. Im Bereich Investitionen betrifft dies (durch das bereits […]

Chance auf das Chemnitzer Sozialticket erneut vertan!

„Knapp daneben ist auch vorbei …“, dieser weitverbreitete Ausspruch verdeutlicht die Tragik des gescheiterten Sozialtickets in der gestrigen Chemnitzer Ratssitzung.

22 Ja & 23 Nein Stimmen haben dazu geführt, dass der Prüfauftrag an die Verwaltung nicht zustande kam. Unsere Fraktion „VOSI-Piraten“ zeigt sich schwer enttäuscht. Als Miteinreicher, gemeinsam mit Linke und Grüne, hofften wir sehr darauf, […]

9.12.2016|Soziales|