In einer Stunde findet wieder die Stadtratssitzung statt. Es geht heute um den Bürgerhaushalt, die Stadtbibliothek, Straßennamen und behindertengerechte Ampeln.

Der Bürgerhaushalt soll mit heutigem Beschluss eingestellt werden. Die offizielle Begründung lautet das die Beteiligung (durch die Bürger) zu gering sei. Dafür soll eine Arbeitsgruppe gegründet werden, welche Umfragen durchgeführt und diese anschließend analysiert. Die Gruppe gibt Handlungsempfehlungen für Projekte.

Die SPD, Linke und die Grünen haben einen Antrag eingebracht, um den Anteil an weiblichen Straßennamen in Chemnitz zu erhöhen. Dazu haben wir einen Ergänzungsantrag um auch intersexuelle Personen zu würdigen.

Die Stadtbibliothek muss sich auch in den nächsten Jahren weiterentwickeln. Dafür wird dem Stadtrat heute ein Entwicklungskonzept für die Jahre 2017 bis 2022 vorgelegt. In den nächsten Jahren sollen die aktuellen Ausweise durch neue Ausweise mit RFID-Chips ersetzt werden. Darüber hinaus steht die 875-Jahr-Feier statt, an der sich die Bibliothek beteiligen soll.

In Chemnitz gibt es von 230 Ampeln, 149 die von blinden Menschen genutzt werden können. Diese sind auf akustische Signale angewiesen, sollten diese auch in der Nacht zu hören sein. Da es dementsprechend auch Anwohnerbeschwerden gibt, hat die SPD einen Antrag eingebracht, die akustischen Signale in der Nacht abzuschalten. Um die Sicherheit zu gewährleisten, sollen bei der Erneuerung und Neuerrichtung darauf geachtet werden, dass diese mit Einrichtungen bestückt sind, die eine durchgängige Nutzung gewährleisten. Das bedeutet, dass die Signalanlagen in der Nacht leiser gestellt werden oder ein fühlbares Signal abgeben.

Das umstrittene Parkraumkonzept von Michael Stötzer sollte eigentlich heute behandelt werden, wurde jedoch gestern Abend von der Tagesordnung genommen. Die Oberbürgermeisterin sieht aktuell noch einigen „Klärungsbedarf“.

Wie immer kann die Sitzung im Livestream verfolgt werden. Auf Twitter und Facebook stehen wir für Fragen gern zur Verfügung.