Seit dem 01.08.2013 haben Kinder ab einem Jahr Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz. Da in Chemnitz in den letzten Jahren die Zahl der benötigten Plätze gestiegen ist, sollen neue Kitas entstehen um den Bedarf zu decken. Wir sind dafür, denn so ist es möglich, das Berufs- und Familienleben junger Eltern unter einen Hut zu bringen.

Auf dem Weißen Weg Ecke Dresdner Straße soll ein Kraftwerk für Ersatzbrennstoffe entstehen, um dort nach 2020 die entstehenden Ersatzbrennstoffe der Restabfallbehandlungsanlage zu verwerten. Die Stadtverwaltung soll beauftragt werden einen „Runden Tisch Abfallwirtschaft“ zu schaffen. Die Diskussionsplattform lässt sich dafür nutzen, um weitere Möglichkeiten der Abfallverwertung zu erkennen und gegebenenfalls zu nutzen.

Bei der Garagenkonzeption 2017 sollen die Preise für einen Garagenstellplatz auf kommunalem Boden um mehr als das doppelte erhöht werden. Die Kosten sollen von vorher ca. 60 € auf 140 € angehoben werden. Wir lehnen diesen Antrag aufgrund der enormen Gebührensteigerung und ungeklärten Frage der privaten Kostenbeteiligung beim Abriss einer Garage ab.

Der Kulturpalast in Rabenstein steht auf der Tagesordnung. Nach mehreren neuen Anläufen für das Areal steht jetzt ein Beschluss zum Bebauungsplan an. Neben den Planungsunterlagen, die uns Stadträten dafür vorliegen, könnt ihr euch hier ein Bild von der Zukunft der ehemaligen Kulturstätte machen.

Außerdem reichen wir den Antrag für eine Bepflanzung der Wiese neben dem Karl-Marx-Monument anlässlich des 875-Jahre-Jubiläums der Stadt Chemnitz 2018 ein und hoffen dabei eine Mehrheit im Stadtrat zu bekommen. Das Marx-Monument stellt einen wichtigen Teil des Stadtmarketings dar und sollte dementsprechend dargestellt werden.

Wie immer kann die Sitzung im Livestream verfolgt werden. Auf Twitter und Facebook stehen wir für Fragen gern zur Verfügung.