Heute findet die letzte Stadtratssitzung vor den Kommunalwahlen am 26.05. statt. Die Tagesordnung ist sehr lang, da es die letzte Möglichkeit ist, Beschlussanträge einzubringen. Im Juni ist nur noch eine kommissarische Stadtratssitzung.
Unsere Schwerpunkte heute:
Wir wollen die Innenstadt beleben. Deswegen beantragen wir zusammen mit der SPD, dass der „Brückenmarkt“ wiedereröffnet. Dieser Markt soll den Wochenmarkt am Rathaus […]
Elternbeiträge, Handy-Parken und Bürgerbegehren sind nur drei Themen, die heute im Stadtrat diskutiert werden.
Die Verwaltung bringt heute eine Änderung der Satzung ein, um das Vorschuljahr (für Eltern) beitragsfrei zu stellen. Dies wurde bereits zur Haushaltssitzung am 19.12.2018 beschlossen, bei der wir auch einen entsprechenden Antrag eingebracht hatten.
Heute steht auch ein Antrag über die Durchführung von […]
In der monatlichen Sitzung des Stadtrates geht es diesmal unter anderem um die Chemnitzer Bewerbung als Kulturhauptstadt 2025, den Chemnitzer FC und das Thema Inklusion.
Bei der Kulturhauptstadtbewerbung beauftragt der Stadtrat die Verwaltung, die Bewerbung bis zum 30.09.2019 bei der Kulturstiftung der Länder einzureichen.
Außerdem soll die Verwaltung prüfen, ob im Falle des Titelgewinns eine Tochtergesellschaft die […]
Kurz vor dem ersten Advent trifft sich der Stadtrat zur monatlichen Sitzung. Es geht um die Grundsicherung für Chemnitzer Rentnerinnen und Rentner, die Fahrplandaten der CVAG, die Polizei in der Innenstadt und die Brücke am Bahnhof in Harthau. Weitere interessante Punkte sind das Sozialticket, der Tierpark oder die Weiterentwicklung der städtischen Musikschule.
Die stetig ansteigende Altersarmut ist […]
Nachdem die letzte Stadtratssitzung von den Ausschreitungen der letzten Wochen überschattet war, findet heute wieder eine reguläre Sitzung statt. Auf der Agenda stehen 2 Wahlen sowie die Spielplatzkonzeption.
Die Amtszeit der Schöffen am Verwaltungsgericht endet und nun werden neue Schöffen gewählt. Es haben sich 191 Bewerber auf 34 „Plätze“ beworben.
Dann wird auch der Sozialbürgermeister gewählt. Für […]
Unser Fraktionsvorsitzender, Andreas Wolf-Kather, übermittelte in der Stadtratssitzung am 29.08.2018 seine Gedanken zur aktuellen Situation in unserer Stadt Chemnitz.
Das tragische Ereignis am Rande des Stadtfestwochenendes macht uns sehr betroffen. Unser Mitgefühl ist bei der Familie des getöteten Daniel Hillig sowie bei den verletzten Beteiligten. Wir erwarten ebenso, wie die Angehörigen, Freunde und vielen mitfühlenden Menschen […]
Nach der Sitzungspause in den Winterferien steht heute einiges auf dem Programm. Wie zum Beispiel das Glyphosat-Verbot, die Verkehrssicherheit und auch der Bau von neuen Kitas. Mit welchen Themen uns besonders beschäftigt haben, könnt ihr hier nachlesen.
Seit Jahren werden kleine Fraktionen und fraktionslose Stadträte faktisch von den Fachausschüssen ausgeschlossen. Die Besetzung der Fachausschüsse erfolgt über […]
In der ersten Sitzung im neuen Jahr stehen einige Themen auf der Agenda, die uns wichtig sind. Es geht unter anderem um Container für Schüler, sozialer Wohnungsbau, das Sozialticket und um Pfandringe.
Durch die Schwankungen der Schülerzahlen in den letzten Jahren hat es die Stadtverwaltung versäumt, sich um die Kapazitäten der Schulen zu kümmern. Darum müssen […]
Am Freitag berichtete die Bild-Zeitung von einer Ratsanfrage von unserem Stadtrat Lars Fassmann. Daraus geht hervor, dass die Altersarmut in Chemnitz, in den nächsten Jahren rapide ansteigen wird. Seit Jahren ist diese negative Entwicklung erkennbar, beispielsweise untermauert dies die regelmäßige Studie „Sozialreport“, welche vom Wohlfahrtsverband Volkssolidarität in Auftrag gegeben wird. Etliche Initiativen, wie zum Beispiel […]
Die letzte Sitzung des Stadtrates 2017 wird unter Leitung des Ordnungsbürgermeisters Miko Runkel zum „Nikolaustag am 06.12.“ stattfinden. Ein strittiger Punkt wird zum Beispiel die Abstimmung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Chemnitz. Zur Kalkulation von 2015 gibt es inhaltlich keine Änderungen. Vom städtischen Haushalt werden für dass sogenannte „öffentliche Interessen“ nur mindestens […]
Heute findet die erste Stadtratssitzung nach der Sommerpause statt. Einige Angelegenheiten wurden bereits vorher in der Presse diskutiert.
Der Pavillon gehört zum Schlossteich wie die Tagesschau zur ARD. Die Fraktionen der SPD, Die Linke und die Grünen haben einen Antrag gestellt, Wasser- und Abwasserleitungen am Pavillon, verlegen zu lassen. Wir bringen dazu einen Änderungsantrag ein, einen […]
Seit dem 01.08.2013 haben Kinder ab einem Jahr Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz. Da in Chemnitz in den letzten Jahren die Zahl der benötigten Plätze gestiegen ist, sollen neue Kitas entstehen um den Bedarf zu decken. Wir sind dafür, denn so ist es möglich, das Berufs- und Familienleben junger Eltern unter einen Hut zu bringen.
Auf dem […]
Morgen zur Stadtratssitzung stehen wieder wichtige Themen auf der Agenda.
Herr Runkel wird uns über die Sicherheitslage in der Innenstadt informieren. Hierfür werden seine Bediensteten weitere Informationen geben sowie weitere Maßnahmen vorstellen.
Die Bundesregierung beschloss 2013, dass der öffentliche Nahverkehr barrierefrei werden soll. Diese Vorgaben geht die CVAG mit dem Beschluss an. Im ersten Schritt sollen die […]
Seit Anfang des Jahres haben wir den Doppelhaushalt 2017/2018 vorliegen. Damit haben wir uns intensiv beschäftigt und werden heute mit den anderen Fraktionen über unsere Schwerpunkte verhandeln, sowie letztendlich den Haushalt für die nächsten zwei Jahre beschließen. Vieles wird in den nächsten Jahren von der Stadt angepackt. Im Bereich Investitionen betrifft dies (durch das bereits […]
„Knapp daneben ist auch vorbei …“, dieser weitverbreitete Ausspruch verdeutlicht die Tragik des gescheiterten Sozialtickets in der gestrigen Chemnitzer Ratssitzung.
22 Ja & 23 Nein Stimmen haben dazu geführt, dass der Prüfauftrag an die Verwaltung nicht zustande kam. Unsere Fraktion „VOSI-Piraten“ zeigt sich schwer enttäuscht. Als Miteinreicher, gemeinsam mit Linke und Grüne, hofften wir sehr darauf, […]
Ab heute kann zum Verkehrswegeplan 2030 Stellung bezogen werden. Für Sie als Chemnitzer bedeutet das: helfen Sie uns das Chemnitz nicht weiter vom Fernverkehrs-Netz abgeschnitten bleibt. Die Strecke Chemnitz/Leipzig beispielsweise spielt im aktuellen Entwurf keine Rolle.
Die Bahnanbindung würde den Tourismus fördern, die Wirtschaft ankurbeln und Chemnitz für potenzielle Arbeitnehmer attraktiver werden.
Erschwerend kommt hinzu, dass die […]
Der Bürgertreff „bei Heckerts“ wird von der Bürgerinitiative Morgenleite/Markersdorf-Nord seit einigen Jahren mit zeitlich begrenzten staatlichen Fördermittel betrieben. Nachdem diese ausliefen, versuchte der Trägerverein städtische Mittel zu beantragen, da eine derartige Einrichtung nicht ausschließlich ehrenamtlich betrieben werden kann. In den vergangenen Jahren wurden durch den Stadtrat Sparpakete mit Auswirkungen auf das sozio-kulturellen Angebot in den […]
Nachdem nun die Mitteldeutsche Regiobahn (MRB) die Strecke Chemnitz-Leipzig in Betrieb genommen hat, stellt man fest, dass diese Züge noch aus Reichsbahn-Zeiten stammen. […]
Die Flüchtlinge in der Erstaufnahme-Einrichtung in der Zeltstadt auf dem Adalbert-Stifter-Weg kommen hier in Chemnitz mit Sommerkleidung, von Regen und Schlamm gezeichnet und oft in Badeschuhen, beziehungsweise ohne Strümpfe an. Die Sozialbetreuer, Einsatzkräfte und ehrenamtlichen Helfern konnten schon vielen mit alltäglichen Sachen helfen. Wir haben aber auch noch Temperaturen um die 10 Grad. Der Winter naht und […]
Das Portal, auf dem hilfsbereite Menschen nach Spenden, Tätigkeiten,
materieller und immaterieller Unterstützung für Flüchtlinge suchen und weitere Informationen (Adressen, Öffnungszeiten etc.) finden können, ist seit 15.09.2015 LIVE im Netz,
so die Migrationsbeauftragte Etelka Kobuß vom Sozialamt Chemnitz.
Bitte helfen auch Sie das Portal bekannt zu machen:
http://goods4refugees.org
Ein seit langem gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern, Initiativen und Vereinen funktionierendes Projekt ist das wertvolle Kleinod „Unser Knappteich Yorckgebiet“. Damit dies auch in Zukunft so bleibt – als Blickfang, funktionierendes Biotop, zur Erholung und Entspannung, als Spiel-, Lern- & Erlebnisort und, weil es einfach schön ist, ein Stück Natur vor der Haustür zu haben […]
