Bauen und Verkehr

Stadtratssitzung 26.09.2018 #wirwählen

Nachdem die letzte Stadtratssitzung von den Ausschreitungen der letzten Wochen überschattet war, findet heute wieder eine reguläre Sitzung statt. Auf der Agenda stehen 2 Wahlen sowie die Spielplatzkonzeption.

Die Amtszeit der Schöffen am Verwaltungsgericht endet und nun werden neue Schöffen gewählt. Es haben sich 191 Bewerber auf 34 „Plätze“ beworben.

Dann wird auch der Sozialbürgermeister gewählt. Für […]

26.09.2018|Bauen und Verkehr, Soziales|

Neues Jahr – neue Stadtratssitzung

In der ersten Sitzung im neuen Jahr stehen einige Themen auf der Agenda, die uns wichtig sind. Es geht unter anderem um Container für Schüler, sozialer Wohnungsbau, das Sozialticket und um Pfandringe.

Durch die Schwankungen der Schülerzahlen in den letzten Jahren hat es die Stadtverwaltung versäumt, sich um die Kapazitäten der Schulen zu kümmern. Darum müssen […]

24.01.2018|Bauen und Verkehr, Soziales, Stadtentwicklung|

Erste Sitzung nach den „Herbstferien“

Heute findet nach der „Herbstferien-Pause“ im Oktober wieder eine Stadtratssitzung statt.  Die Tagesordnung ist vollgepackt.

Im ersten Teil geht es um Petitionen. So möchte der Elternrat der Sprachheilschule endlich eine Entscheidung vom Stadtrat, wie es mit der Chemnitzer Sprachheilschule „Ernst-Busch“ weitergeht. Die Fraktionsgemeinschaft VOSI/PIRATEN steht voll und ganz auf der Seite der Eltern, alle Klassenzüge bis […]

8.11.2017|Bauen und Verkehr|

Heutige Stadtratssitzung

Heute findet die erste Stadtratssitzung nach der Sommerpause statt. Einige Angelegenheiten wurden bereits vorher in der Presse diskutiert.

Der Pavillon gehört zum Schlossteich wie die Tagesschau zur ARD. Die Fraktionen der SPD, Die Linke und die Grünen haben einen Antrag gestellt, Wasser- und Abwasserleitungen am Pavillon, verlegen zu lassen. Wir bringen dazu einen Änderungsantrag ein, einen […]

23.08.2017|Bauen und Verkehr, Kultur, Soziales|

Unterschriftensammlung für die Rekonstruktion des „verschollenen“ Chemnitzer Bärenbrunnens

Die Mitstreiter der Bürgerinitiative und die Stadträte der Wählervereinigung Volkssolidarität stehen am kommenden Montag (14.08.) mit einem Infostand an der Galeria Kaufhof (Rathausstraße 6) in der Zeit zwischen 15:00 und 18:00 Uhr. Wir möchten mit interessierten Bürgern über die Wiedererrichtung des Chemnitzer Bärenbrunnens ins Gespräch kommen und Informationen zur Verfügung stellen. Wer sich beteiligen möchte, kann […]

12.08.2017|Bauen und Verkehr, Denkmalschutz|

Stadtratssitzung am 14.06.17

Seit dem 01.08.2013 haben Kinder ab einem Jahr Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz. Da in Chemnitz in den letzten Jahren die Zahl der benötigten Plätze gestiegen ist, sollen neue Kitas entstehen um den Bedarf zu decken. Wir sind dafür, denn so ist es möglich, das Berufs- und Familienleben junger Eltern unter einen Hut zu bringen.

Auf dem […]

13.06.2017|Bauen und Verkehr, Kultur, Soziales, Stadtentwicklung|

Stadtratssitzung zum Doppelhaushalt 2017/2018

Seit Anfang des Jahres haben wir den Doppelhaushalt 2017/2018 vorliegen. Damit haben wir uns intensiv beschäftigt und werden heute mit den anderen Fraktionen über unsere Schwerpunkte verhandeln, sowie letztendlich den Haushalt für die nächsten zwei Jahre beschließen. Vieles wird in den nächsten Jahren von der Stadt angepackt. Im Bereich Investitionen betrifft dies (durch das bereits […]

Jugendliche wollen Nachts nach Hause – Stadträte werden sich nicht einig

Am heutigen Tag wurde im Petitionsausschuss zum dritten Mal über einen Nachtbus verhandelt, welcher Menschen von und zur Schönherrfabrik,  dem n*Dorphin Club und dem Alternativen Jugendzentrum auf der Chemnitztalstraße, bringen soll. Leider sprach der Ausschuss keine Empfehlung zur Unterstützung aus.

Die Fakten lagen dieses Mal genau auf dem Tisch. Verhandelt wurde über die Einordnung von 33.000€ […]

18.10.2016|Bauen und Verkehr|