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Bis jetzt wurden von Ben Franke 21 Blogbeiträge erstellt.

Letzte Stadtratssitzung 2017

Die letzte Sitzung des Stadtrates 2017 wird unter Leitung des Ordnungsbürgermeisters Miko Runkel zum „Nikolaustag am 06.12.“ stattfinden. Ein strittiger Punkt wird zum Beispiel die Abstimmung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Chemnitz. Zur Kalkulation von 2015 gibt es inhaltlich keine Änderungen. Vom städtischen Haushalt werden für dass sogenannte „öffentliche Interessen“ nur mindestens […]

6.12.2017|Denkmalschutz, Soziales, Stadtentwicklung|

Die Sanierung des Schlossteichpavillons wurde von Chemnitzer Bürgern angeschoben.

Die großen Ratsfraktionen haben zunächst sehr wenig davon gehalten. So gab es durchaus auch einzelne Stadträte, welche tatsächlich mit dem Abriss liebäugelten. Da mittlerweile eine starke Befürwortung aus der Bevölkerung sichtbar wurde, kam die Angelegenheit auf das „Silbertablett“ des Stadtrates.

Wie alles begann:

Ronny Uhlig und Hendrik Gransee, zwei junge engagierte Chemnitzer, kamen  in die Bürgersprechstunde der […]

18.11.2017|Allgemein|

Erste Sitzung nach den „Herbstferien“

Heute findet nach der „Herbstferien-Pause“ im Oktober wieder eine Stadtratssitzung statt.  Die Tagesordnung ist vollgepackt.

Im ersten Teil geht es um Petitionen. So möchte der Elternrat der Sprachheilschule endlich eine Entscheidung vom Stadtrat, wie es mit der Chemnitzer Sprachheilschule „Ernst-Busch“ weitergeht. Die Fraktionsgemeinschaft VOSI/PIRATEN steht voll und ganz auf der Seite der Eltern, alle Klassenzüge bis […]

8.11.2017|Bauen und Verkehr|

Heutige Stadtratssitzung

Heute findet die erste Stadtratssitzung nach der Sommerpause statt. Einige Angelegenheiten wurden bereits vorher in der Presse diskutiert.

Der Pavillon gehört zum Schlossteich wie die Tagesschau zur ARD. Die Fraktionen der SPD, Die Linke und die Grünen haben einen Antrag gestellt, Wasser- und Abwasserleitungen am Pavillon, verlegen zu lassen. Wir bringen dazu einen Änderungsantrag ein, einen […]

23.08.2017|Bauen und Verkehr, Kultur, Soziales|

Unterschriftensammlung für die Rekonstruktion des „verschollenen“ Chemnitzer Bärenbrunnens

Die Mitstreiter der Bürgerinitiative und die Stadträte der Wählervereinigung Volkssolidarität stehen am kommenden Montag (14.08.) mit einem Infostand an der Galeria Kaufhof (Rathausstraße 6) in der Zeit zwischen 15:00 und 18:00 Uhr. Wir möchten mit interessierten Bürgern über die Wiedererrichtung des Chemnitzer Bärenbrunnens ins Gespräch kommen und Informationen zur Verfügung stellen. Wer sich beteiligen möchte, kann […]

12.08.2017|Bauen und Verkehr, Denkmalschutz|

Stadtratssitzung am 14.06.17

Seit dem 01.08.2013 haben Kinder ab einem Jahr Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz. Da in Chemnitz in den letzten Jahren die Zahl der benötigten Plätze gestiegen ist, sollen neue Kitas entstehen um den Bedarf zu decken. Wir sind dafür, denn so ist es möglich, das Berufs- und Familienleben junger Eltern unter einen Hut zu bringen.

Auf dem […]

13.06.2017|Bauen und Verkehr, Kultur, Soziales, Stadtentwicklung|

Stadtratssitzung am 10.05.2017

Morgen zur Stadtratssitzung stehen wieder wichtige Themen auf der Agenda.

Herr Runkel wird uns über die Sicherheitslage in der Innenstadt informieren. Hierfür werden seine Bediensteten weitere Informationen geben sowie weitere Maßnahmen vorstellen.

Die Bundesregierung beschloss 2013, dass der öffentliche Nahverkehr barrierefrei werden soll. Diese Vorgaben geht die CVAG mit dem Beschluss an. Im ersten Schritt sollen die […]

9.05.2017|Kultur, Soziales, Stadtentwicklung|

Sitzung am 05.04.2017

Die heutige Sitzung hat einige Besonderheiten im Programm, welche unter den Chemnitzern teilweise zu großen Diskussionen führten. Nachdem es zu einigen Vorfällen an der Zentralhaltestelle kam, berät der Stadtrat heute zur Videoüberwachung. Wir verstehen, dass unsere Mitbürger Maßnahmen für mehr Sicherheit in der Innenstadt erwarten. Eine einheitliche Position, wie wir mit unseren Möglichkeiten als Stadträte […]

5.04.2017|Allgemein|

Stadtratssitzung am 08.03.2017

In einer Stunde findet wieder die Stadtratssitzung statt. Es geht heute um den Bürgerhaushalt, die Stadtbibliothek, Straßennamen und behindertengerechte Ampeln.

Der Bürgerhaushalt soll mit heutigem Beschluss eingestellt werden. Die offizielle Begründung lautet das die Beteiligung (durch die Bürger) zu gering sei. Dafür soll eine Arbeitsgruppe gegründet werden, welche Umfragen durchgeführt und diese anschließend analysiert. Die Gruppe gibt […]

8.03.2017|Stadtentwicklung|

Stadtratssitzung zum Doppelhaushalt 2017/2018

Seit Anfang des Jahres haben wir den Doppelhaushalt 2017/2018 vorliegen. Damit haben wir uns intensiv beschäftigt und werden heute mit den anderen Fraktionen über unsere Schwerpunkte verhandeln, sowie letztendlich den Haushalt für die nächsten zwei Jahre beschließen. Vieles wird in den nächsten Jahren von der Stadt angepackt. Im Bereich Investitionen betrifft dies (durch das bereits […]

Stadtratssitzung: Was wird heute wichtig?

Heute geht es um die Ehrenbürgerschaft von Justin Sonder. Er wurde am 18. Februar 1925 in Chemnitz geboren und 1943 nach Auschwitz deportiert. Er überlebte Auschwitz und berichtet heute Jugendlichen von diesen Gräueltaten, um zukünftige Verbrechen zu vermeiden.

Danach geht es um die Bewerbung als Kulturhauptstadt, die unsere Potenziale im kulturellen und stadtgeschichtlichen Bereich heben soll […]

25.01.2017|Allgemein|

Chance auf das Chemnitzer Sozialticket erneut vertan!

„Knapp daneben ist auch vorbei …“, dieser weitverbreitete Ausspruch verdeutlicht die Tragik des gescheiterten Sozialtickets in der gestrigen Chemnitzer Ratssitzung.

22 Ja & 23 Nein Stimmen haben dazu geführt, dass der Prüfauftrag an die Verwaltung nicht zustande kam. Unsere Fraktion „VOSI-Piraten“ zeigt sich schwer enttäuscht. Als Miteinreicher, gemeinsam mit Linke und Grüne, hofften wir sehr darauf, […]

9.12.2016|Soziales|

Die „Schilling´schen Figuren“: Unser Fazit

Leider ist es uns nicht gelungen die Stadträte der anderen Fraktionen davon zu überzeugen, dass sie anhand unserer vorgetragenen Argumentationen ihre Entscheidung dahin gehend ausrichten, die „Schilling´schen Figuren“ als Gesamtensemble des Schlossteichparks bestehen zu lassen. Wir hatten uns dafür starkgemacht, dass die Figuren nach dem Aufbringen einer speziellen Schutzlasur auch weiterhin an ihrem traditionellen Standort […]

8.12.2016|Denkmalschutz, Stadtentwicklung|

Umsetzung der Schilling‘schen Figuren – die 4 Tageszeiten

Eine Diskussion zum Umzug der Figuren zu veranlassen, halten wir für völlig verfehlt.

Auch unter dem vorgebrachten Hintergrund, dass es sicherlich interessante Argumente dafür gibt, das künftige Opern-Theater-Areal mit den Figuren aufwerten zu wollen. Unter anderem wird dabei auf die erforderliche Restaurierung der Figuren und den unsicheren Standort betreffs Vandalismus hingewiesen.

Man sollte sich vor Augen führen, […]

7.12.2016|Denkmalschutz, Stadtentwicklung|

Umsetzung der Schilling‘schen Figuren – die 4 Tageszeiten

Dieser Vorschlag wäre einem 1. April würdig gewesen. Doch so muss er nun in seiner Sinnhaftigkeit mit Lebkuchen und Schokoweihnachtsmännern, welche wieder mal als sommerlich- kreative Schaufensterauslage herhalten müssen, im Hochsommer 20016 konkurrieren.

Zweifellos müssen die wertvollen Kunstwerke -so gut es möglich ist- vor Vandalismus geschützt werden. Und im Fall einer Beschädigung, sollten unkompliziert schnelle Restaurierungsmaßnahmen […]

27.09.2016|Denkmalschutz|

Bericht aus dem Stadtrat von Andreas Wolf-Kather

Was geht eigentlich im Stadtrat so vor sich? Unser Fraktionsvorsitzender Andreas Wolf-Kather gibt hier einen kleinen Einblick: […]

3.05.2016|Allgemein|

Weiterhin Vorjahrhundertzüge – Chemnitz bleibt auf dem Abstellgleis

Ab heute kann zum Verkehrswegeplan 2030 Stellung bezogen werden. Für Sie als Chemnitzer bedeutet das: helfen Sie uns das Chemnitz nicht weiter vom Fernverkehrs-Netz abgeschnitten bleibt. Die Strecke Chemnitz/Leipzig beispielsweise spielt im aktuellen Entwurf keine Rolle.

Die Bahnanbindung würde den Tourismus fördern, die Wirtschaft ankurbeln und Chemnitz für potenzielle Arbeitnehmer attraktiver werden.

Erschwerend kommt hinzu, dass die […]

21.03.2016|Soziales, Stadtentwicklung|

Erneutes Ringen um Bürgertreff

Der Bürgertreff „bei Heckerts“ wird von der Bürgerinitiative Morgenleite/Markersdorf-Nord seit einigen Jahren mit zeitlich begrenzten staatlichen Fördermittel betrieben. Nachdem diese ausliefen, versuchte der Trägerverein städtische Mittel zu beantragen, da eine derartige Einrichtung nicht ausschließlich ehrenamtlich betrieben werden kann. In den vergangenen Jahren wurden durch den Stadtrat Sparpakete mit Auswirkungen auf das sozio-kulturellen Angebot in den […]

10.03.2016|Soziales|

Leipzig-Bahn: Unsere Fragen an den Verkehrsverbund Mittelsachsen

Nachdem nun die Mitteldeutsche Regiobahn (MRB) die Strecke Chemnitz-Leipzig in Betrieb genommen hat, stellt man fest, dass diese Züge noch aus Reichsbahn-Zeiten stammen. […]

18.02.2016|Soziales, Stadtentwicklung|

Der Winter kommt und Sie können helfen!

Die Flüchtlinge in der Erstaufnahme-Einrichtung in der Zeltstadt auf dem Adalbert-Stifter-Weg kommen hier in Chemnitz mit Sommerkleidung, von Regen und Schlamm gezeichnet und oft in Badeschuhen, beziehungsweise ohne Strümpfe an. Die Sozialbetreuer, Einsatzkräfte und ehrenamtlichen Helfern konnten schon vielen mit alltäglichen Sachen helfen. Wir haben aber auch noch Temperaturen um die 10 Grad. Der Winter naht und […]

7.12.2015|Soziales|

Was wird einmal vom historischen Stadtbild Chemnitz bleiben?

In der Stadtratssitzung wurde wieder einmal der Abriss eines historischen Gebäudes beschlossen. Wir fragen uns, was das aus der Identität von Chemnitz macht. […]

28.11.2015|Denkmalschutz, Stadtentwicklung|